Regulierungen bilden in der Schweiz immer wieder Gegenstand von Debatten, Studien und parlamentarischen Vorstössen. Die Schweiz ist bestrebt, ihre gesamtwirtschaftliche Leistung und Entwicklung durch administrative Vereinfachungen zu verbessern und so der in der Bundesverfassung verankerten Wirtschaftsfreiheit gerecht zu werden. Auch wenn die Reglementierung bestimmter Berufe als Hemmnis angesehen werden kann, ermöglicht sie es dem Staat, die Qualität von Leistungen sicherzustellen. Keine der in den letzten Jahren durchgeführten Studien befasste sich mit den Qualifikationsanforderungen. Der vorliegende Bericht soll diese Lücke schliessen. Er analysiert den Stand der Reglementierung systematisch und legt dabei den Fokus auf die Entwicklung der letzten fünfzehn Jahre. Der Bundesrat gelangt zu zwei Schlussfolgerungen. Erstens zeigt die Entwicklung keine übermässige Reglementierung von Berufen, im Gegenteil: Durch die Ablösung von 26 kantonalen Gesetzen durch Bundesrecht ergab sich in manchen Fällen eine willkommene Vereinfachung. Zweitens ist die Relevanz von Reglementierungen zwar weiterhin kritisch zu überprüfen, zum derzeitigen Stand lässt sich aber feststellen, dass mit den bestehenden Instrumenten angemessene Lösungen möglich sind. Jede Reglementierung unterliegt einem politischen und legislatorischen Prozess, bei dem auch geprüft wird, ob die Regulierung im Hinblick auf die von der Schweiz angestrebte Wirtschaftsfreiheit angemessen und erwünscht ist. Der Bundesrat stellt fest, dass die Vorschriften zur Reglementierung von Berufen überschaubar sind. Zwar gab es in jüngster Zeit neue Bundeserlasse, diese brachten im Allgemeinen aber keine zusätzliche Einschränkung der Wirtschaftsfreiheit oder ersetzten entsprechendes kantonales Recht. Das Bundesgesetz über den Binnenmarkt gewährleistet auch bei kantonalen Regulierungen das gute Funktionieren des Schweizer Binnenmarktes. (www.admin.ch)
